OGH-Urteil: Kopieren von Software zur eigenen Verwendung straffrei

Laut einem Urteil, welches unser Höchstgericht letztens gefällt hat, ist unter Berufung auf den im Urheberrecht verankerten Paragrafen 91 die unbefugte Vervielfältigung eines Computerprogrammes dann nicht strafbar, wenn sie nur zur eigenen Verwendung dient. Wenn das Programm also danach auf der eigenen Festplatte installiert wird, so ist das straflos. Ausserdem sei der reine „Gebrauch“ eines Programmes im Gesetz nicht näher definiert. Das Verfahren endete daher in einem Freispruch (!) für den Wiener, bei dem 10 CDs mit unlizenzierten Programmkopien gefunden wurden.
Lediglich am Zivilrechtsweg kann Microsoft sich noch revanchieren. Es kann dabei ein angemessenes Entgelt für die unbefugte Benutzung verlangt werden (in der Prxis der Preis der Programme plus Anwaltskosten).
Hoch soll er leben, der OGH – eine Entscheidung mit Augenmaß.

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Ernst Michalek

Webworker & Panoramafotograf bei Michalek.at

Seit 25 Jahren als Webworker selbständig, seit 2006 auf WordPress spezialisiert. Fotografiert 360°-Panoramen von faszinierenden Orten. Hat 10 Jahre am WIFI Wien unterrichtet und gibt sein Wissen in individuellen Workshops weiter. Interessiert an Wissenschaft, Technik und Forschung und deren Einfluss auf das Zusammenleben von Menschen. Schreibt gern und viel.

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